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Ich werde Ihnen mit diesem Leserbrief einige Zahlen vorlegen, die leider der Bevölkerung der Gemeinden Eschenbach, St.Gallenkappel und Goldingen vorenthalten wurden, obwohl die fusionswilligen Gemeindebehörden eine im Hochglanz gedruckte Informationsbroschüre „zämä“ viertel-jährlich an alle Einwohner der drei Gemeinden verteilte. Die Berechnung vom Kanton St.Gallen vom Departement des Inneren in Zusammenarbeit mit den Behörden der 3 fusionswilligen Gemeindebehörden von Eschenbach, St.Gallenkappel und Goldingen ist doch eine Augenwischerei.

 

Die grossen Einsparungen wollen sie bei der Bildung mit 1.6 Mio. erreichen, obwohl die Schule schon fusioniert hat. Gemäss Planung sollte es im Jahr 2010 1.5 Schulklassen weniger geben. Im Jahr 2011 minus 2 Klassen, 2012 minus 4 Klassen, 2013 minus 6 Klassen, 2014 minus 7 Klassen. 

 

Das Sparpotenzial pro eingesparte Klasse würde gemäss Angaben vom Kanton 238`000 Fr. betragen. Realität ist: 2010 wurde ein Klassenzug im Kindergarten in Bürg und in Walde aufgestockt, demgegenüber gab es eine Reduktion eines Klassenzuges in der Primarschule. Für das Schuljahr 2011 muss ein Klassenzug im Kindergarten Goldingen aufgestockt werden.   Anstatt der gewünschten Einsparungen von ca. 476`000 Fr. für 2 Klassen im Jahr 2011, wurde im Voranschlag 2011 für die Jahresrechnung 700`000 Fr. mehr angefordert als im Jahr 2010 benötigt wurde. Das ist ein Unterschied von 1.2 Mio. Fr. was ca. 9 Steuerprozent entspricht. Auch die Geburtenzahlen von 2006 mit 73 Kindern, 2007 mit 80, 2008 mit 85 und 2009 mit 93 Kindern nehmen stetig zu. 

 

Die nächsten Schulabgänger sind eher starke Jahrgänge, diese werden aber wieder mit den starken Kindergarten und Schuleintritten eliminiert. So wie es aussieht, wird die Schule anstelle der geplanten Einsparungen von 1.6 Mio. im Jahr 2014 sich eher im gleichen Rahmen bewegen oder sogar zusätzliche Mittel benötigen. (Siehe Voranschlag 2011). Diese Zahlen verhalten sich ziemlich gleich ob fusioniert wird oder nicht. Die Auswirkung auf den Steuerfuss darf somit von diesem Konto nicht als Fusionsgrund bezeichnet werden.

 

Beim Konto 116 Verkehr (Strassenunterhaltsarbeiten, Regionalverkehr usw.) möchte man 700`000 Fr. einsparen. Der Nettoaufwand bei diesem Konto bewegten sich in den 3 Gemeinden im Jahr 2009 bei 2.41 Mio. Fr. und im Jahr 2010 2.99 Mio. Fr. Für die Wertermittlung für das Jahr 2013 wurden die Durchschnittswerte von den Jahren 2007/2008/2009 angenommen. Obwohl im Jahr 2009 für Eschenbach 85`000 Fr. weniger aufgewendet wurde als im Durchschnitt der Jahre 2006 und 2007 wurden für die Berechnung nochmals 125`000 Fr. weniger angenommen. Die Zahlen für die Jahre 2006 und 2007 von den Gemeinden St.Gallenkappel und Goldingen wurden nicht bekannt gegeben. Somit sollen die Kosten ab 2013 auf einmal 700`000 Franken weniger betragen als im Jahr 2010.

 

Die Begründungen sind: 190`000 Fr. für einmalige Anschaffungen von verschiedenen Fahrzeugen, Winterdienstausrüstung etc., 290`000 Fr. Mehrkosten für Winterdienst, 10`000 Fr. für unvorhergesehene Reparaturkosten, 30`000 Fr. einmaliger Gemeindebeitrag an Drittklassstrassen, 15`000 Fr. Projektkredit Dorfkerngestaltung Eschenbach, 33`000 Fr. einmalige Kosten Ausbau Busbucht Oberdorf Goldingen.

 

Gibt es in Zukunft keine Anschaffungen von Fahrzeugen mehr? Gibt es ab 2013 keine schneereichen Winter mehr? Gibt es ab 2013 keine unvorhergesehenen und einmaligen Beiträge mehr? Auch diese Zahlen verhalten sich ziemlich gleich ob fusioniert wird oder nicht. Darum darf auch dieser Betrag nicht als Fusionsgrund bezeichnet werden.

 

Die Einsparungen vom Konto 100: Bürgerschaft, Behörden, Verwaltung von 292`500 Fr., vom Konto 113: Kultur und Freizeit von 94`000 Fr, vom Konto 115 soziale Wohlfahrt mit 33`061 Fr., vom Konto 117 Umwelt, Raumordnung von 76`000 Fr. vom Konto 118 Volkswirtschaft mit 45`000 Fr. sind sicher möglich. Vom Konto 110: öffentliche Sicherheit (Feuerwehr) mit 125`000 Fr, ist es nur realistisch, wenn kein neues Feuerwehrgebäude erstellt werden müsste. Somit muss angenommen werden, dass bei einer Fusionierung höchstens Einsparungen von 632`500 Franken (das sind 4,7 Steuerprozente) und nicht wie die von den Behörden angekündigten 2.9 Mio. Fr. realisiert werden können. 

 

Mit dem senken des Steuerfusses auf 127% haben die 3 Gemeinden einen Steuerausfall von 2`988`698 Fr. (Stand Dez. 2010) Bei einem Steuersatz von unter 142 Steuerprozent gibt es vom Kanton keinen Steuerausgleich mehr. Somit muss die neue Gemeinde den Betrag von 417`700 Fr. auch noch selber tragen. Damit bringt die Steuersenkung total 3.4 Mio. Fr. Mindereinnahmen gegenüber 630`000 Fr. Einsparungen. Die Netto-Mindereinnahmen liegen somit bei 2.8 Mio. Franken. Den Startbeitrag (Fusionszuschuss vom Kanton) von 2.34 Mio. für die Differenz des Steuerfusses für die ersten paar Jahre würde nicht einmal ein Jahr ausreichen.

 

Den Leserbrief von einem Befürworter der Fusion von Goldingen zeigt deutlich auf, dass Goldingen die Eschenbacher und Chappeler für Ihre zukünftigen Investitionen und den Unterhalt gut gebrauchen können. Es stimmt aber auch, dass die Eschenbacher für die Finanzierung der neuen Sporthalle und für die Dorfkerngestaltung die Goldiger und Chappeler ebenfalls herzlich willkommen heissen würden.  

 

Studien von der UNI Freiburg haben ergeben, dass die Ideale Grösse einer fusionierten Gemeinde bei 3000 bis 5000 Einwohner liegt. Grössere Fusionen bringen keine grossen bis gar keine Verbesserungen mehr. Eine einzige vernünftige Grossfusion sei Rapperswil-Jona.

 

Es wird auch immer wieder erwähnt, dass eine grössere Gemeinde mehr Einfluss beim Kanton haben. Ist es wirklich wahr, dass Wattwil (160% Steuerprozent), Kirchberg (147 %) oder Mels (133%) mit je 8000 Einwohner mehr Einfluss in St.Gallen haben als Eschenbach, St.Gallenkappel oder Goldingen? Werden diese Gemeinden vom Kanton bevorzugt? Was haben diese Gemeinden mehr erreicht?

 

Ist es ein Vorteil, wenn weniger Räte (statt 22 nur noch 11 inkl. Schule) über eine grössere Gemeinde bestimmt? Müssen diese Räte nicht fast die doppelte Zeit aufwenden, oder werden einfach weniger Sachgeschäfte erledigt? Wichtige Kommissionen in den Gemeinden sind die Geschäftsprüfungskommissionen. Der Bestand von 20 Mitgliedern würde bei einer Fusion auf 5 Geschäftsprüfer reduziert. Werden diese Prüfer die vierfache Zeit aufwenden? Wenn nicht, würden dann die Geschäfte   gleich seriös geprüft? 

 

Dass sich die Verschuldung pro Kopf für die Einwohner von Eschenbach bei einer Fusion um ca. 50% erhöhen wird trotz 1.84 Mio. Entschuldungsbeitrag an die Gemeinde Goldingen, wurde an den „ausführlichen Informationsabenden“ nie erwähnt. Es muss auch damit gerechnet werden, dass die Frischwasser, Abwasser- und Abfallgebühr für die Eschenbacher bei einer Fusion steigen werden.    

 

Wie die Jahresrechnungen von 2010 der 3 Gemeinden gezeigt haben, hätten die Steuern in allen drei Gemeinden schon heute gesenkt werden können. Wurde diese Nichtsenkungen so geplant, damit der wow – Effekt von 127 % grösser ist?

Da die teure 3-fach Sporthalle nicht gebaut werden kann, ist der Steuerfuss für Eschenbach 

von 125 bis 130 % OHNE Fusion realistischer.

 

Wie viele Bewohner in allen 3 Gemeinden sind mit der heutigen Situation nicht zufrieden?

Wie viele wären nach der Fusion glücklicher? Wie viele wären nach der Fusion weniger glücklich?

 

Darum heisst es für alle drei Gemeinden, dass die Bevölkerung am 11.September 2011 ein NEIN in die Urne einlegen.

Für die Eschenbacher ein NEIN, damit der Steuerfuss auf ca. 125 bis 130% gesenkt werden kann. Für die St.Gallenkappeler und Goldiger ein NEIN, damit die heutigen Bürgerorte beibehalten werden können und für Unabhängigkeit, Freiheit und direkte Demokratie.